Stellen Sie sich vor, Sie waren vor Jahren in ein Gerichtsverfahren verwickelt, das mit einem Freispruch endete. Ihr Leben hat sich weiterentwickelt, doch wenn jemand Ihren Namen bei Google eingibt, erscheint noch immer diese veraltete Meldung — sichtbar für jeden: Arbeitgeber, Kunden, Familienangehörige. Es handelt sich um eine häufigere Situation, als man denkt, und das italienische Recht bietet heute konkrete Mittel, um Abhilfe zu schaffen — einschließlich des Schadensersatzes.
Was ist das Recht auf Vergessenwerden?
Das Recht auf Vergessenwerden ist das Recht jeder Person, zu verhindern, dass sie betreffende Informationen auf unbestimmte Zeit im Umlauf gehalten werden, wenn diese ihre öffentliche Relevanz oder Aktualität verloren haben. Es geht nicht darum, die Geschichte zu löschen, sondern darum, zu verhindern, dass längst überholte Tatsachen das Leben einer Person weiterhin beeinflussen, indem sie dauerhaft in den Online-Suchergebnissen verbleiben.
Im digitalen Kontext äußert sich dieses Recht hauptsächlich in der sogenannten Deindizierung: der Entfernung bestimmter Inhalte aus dem Index von Suchmaschinen wie Google, sodass diese von Dritten nicht mehr ohne Weiteres auffindbar sind, auch wenn sie bei der ursprünglichen Quelle veröffentlicht bleiben.
Der Rechtsrahmen: Von der Riforma Cartabia bis heute
Mit dem Inkrafttreten der Reform des Strafprozessrechts (Gesetzesdekret Nr. 150/2022), allgemein bekannt als Riforma Cartabia, hat der italienische Gesetzgeber in dieser Hinsicht einen bedeutenden Schritt unternommen. Der neue Artikel 64-ter der Strafprozessordnung erkennt ausdrücklich das Recht freigesprochener Personen an — oder solcher, gegen die eine Einstellungsverfügung oder ein Beschluss über die Nichteröffnung des Hauptverfahrens ergangen ist —, zu erwirken, dass die sie betreffenden Nachrichten von Suchmaschinen nicht mehr indiziert werden.
Es handelt sich um eine Vorschrift von großer praktischer Bedeutung: Zum ersten Mal regelt die Strafprozessordnung ausdrücklich die Verknüpfung zwischen dem Ausgang eines Verfahrens und dem Umgang mit Online-Informationen und erkennt an, dass ein Freispruch nicht nur im Gerichtssaal Wirkung entfalten muss, sondern auch in dem digitalen Raum, in dem wir leben.
Wann wird eine verspätete Deindizierung zu einem ersatzfähigen Schaden?
Der heikelste — und für Betroffene relevanteste — Punkt betrifft die rechtlichen Konsequenzen eines unterlassenen oder verzögerten Handelns seitens des Suchmaschinenbetreibers. Die aus der jüngsten juristischen Analyse hervorgehende Auffassung ist eindeutig:
- Die verspätete Deindizierung einer Nachricht, die kein öffentliches Interesse mehr besitzt, stellt eine unerlaubte Handlung dar.
- Dieses Verhalten ist bereits für sich genommen geeignet, Ehre und Ansehen der betroffenen Person zu verletzen.
- Der Schaden kann auch durch einfache Vermutungen nachgewiesen werden, ohne dass jede einzelne erlittene negative Konsequenz im Detail belegt werden muss.
- Der Suchmaschinenbetreiber kann für den durch die verspätete oder unterlassene Deindizierung verursachten Schaden haftbar gemacht werden.
